VON ANDREA RÖHRIG - zuletzt aktualisiert: 25.05.2011 Solingen (RP)
Der Landschaftsverband will in seinen beiden noch ausstehenden Gremiensitzungen bei seiner Haltung zum Zentrum für verfolgte Künste bleiben. Die Stadt arbeitet derweil an einem neuen Finanzierungskonzept für das Museum.
Die Stadt sitzt bei den stockenden Verhandlungen für das Zentrum für verfolgte Künste zwischen zwei Stühlen. Auf dem einen Sitz thront der Landschaftsverband (LVR), der von der Stadt Zugeständnisse haben will, auf dem anderen die Bezirksregierung als Aufsichtsbehörde, die die Daumenschrauben angelegt hat. Doch beiden Herren gerecht zu werden, ist ein Unterfangen, mit dem sich die Stadtspitze schwer tut.
Vor allem auch deswegen, weil es immer noch nicht zu dem von Oberbürgermeister Norbert Feith gewünschten Gespräch aller dreier Beteiligten gekommen ist: dem LVR als Kooperationspartner für das Zentrum und der Bezirksregierung, die über die Ausgaben der hoch verschuldeten Stadt wacht. Immerhin kam es am 18. Mai zu einem schriftlichen Kontakt zwischen der LVR-Spitze und dem OB, berichtetet dieser gestern den Mitgliedern des Hauptund Personalausschusses. In diesem Fax habe man ihm mitgeteilt, dass die Gremien des LVR vor einem Zusammentreffen mit der Solinger Stadtspitze erst noch in allen Gremien ihre harte Haltung beschließen würden. Etwa heute im Finanz- und Wirtschaftsausschuss sowie am 1. Juni endgültig im Landschaftsausschuss. Für Feith ist dann aber schon viel zu viel "fest zementiert".
Erst danach werde man sich vonseiten des LVR mit dem Solinger OB zu einem Gespräch treffen wollen, heißt es in dem Fax weiter. Er, so Feith, habe sich erhofft, vorher noch Verhandlungsspielräume zwischen den Kooperationspartnern ausloten zu können. Selbst die Stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin, die grüne Landtagsabgeordnete Sylvia Löhrmann, hat sich schon als Vermittlerin zwischen den Fronten eingeschaltet. Sicher ist aber immerhin eines: Die Stadt arbeitet – wie auch von der Bezirksregierung vorgeschlagen – an einem alternativen Finanzierungskonzept. Denn etwa die rein städtische Säule des Museums, das Kunstmuseum, würde nach jetzigem Stand mit einer Unterfinanzierung an den Start gehen. Feith zeigte schon einmal verschiedene Möglichkeiten auf: Etwa die Kosten irgendwie noch gesenkt zu bekommen, die Akquise weiterer Mittel (etwa durch die Sparkasse) sowie die Umschichtung im städtischen Haushalt bei den freiwilligen Leistungen. Diesen finanziellen Lösungsvorschlag mahnte dann gestern auch die Politik an.
Beim Punkt, wie man mit dem LVR und seinen Gremien zu verfahren habe, waren die Ausschussmitglieder gestern unterschiedlicher Ansicht – im LVR regiert eine AmpelKoalition. Die Grünen setzen auf ein diskretes Agieren fern der Öffentlichkeit, während CDU-Fraktionschef Bernd Krebs ein Befürworter davon ist, dass sich die Solinger Vertreter in den LVR-Gremien lautstark für die Solinger Interessen einsetzen sollten. Er werde das in der heutigen Sitzung des LVR-Finanzausschusses tun, kündigte er an. Das führt dann gleich zu Ärger auf der Seite von SPD und Grünen. Bis zur morgigen Ratssitzung, in der das Thema auch auf den Tisch kommt, sollen noch weitere Gespräche geführt werden.