SOLINGER TAGEBLATT 25.5.2011

HAUPTAUSSCHUSS Zittern um „Zentrum für verfolgte Künste“.

Um das „Zentrum für verfolgte Künste“ geht die Zitterpartie weiter. Trotz der positiven Beschlüsse der Landschaftsversammlung und des Solinger Stadtrates von Dezember 2010 konnte bisher der Vertrag für das zu gründende Zentrum nicht unterschrieben werden. Die Bezirksregierung hatte vor den Osterferien als Finanzaufsicht mehrere Hinweise gegeben: Die Stadt dürfe wegen des Sparhaushalts die vom Landschaftsverband Rheinland (LVR) geforderte Zusage zum Fortbestehen des Museums nicht geben. Darauf könnte dieser sicher verzichten, wenn die Stadt Solingen an anderer Stelle deutlich macht, wie sie das Kunstmuseum auf sicheren finanziellen Boden stellt. Im Kulturausschuss des LVR wurde aber am 11. Mai der Beschluss aus Dezember erneuert. Das heißt die Garantieforderung bleibt im Raum: Der LVR sei immerhin bereit, 290 000 Euro jährlich ins Zentrum zu stecken.

In einem Spitzengespräch zwischen LVR, Bezirksregierung und Stadt sieht Oberbürgermeister Norbert Feith die einzige Hoffnung, wieder Bewegung in die verfahrene Situation zu bringen. Das hatte er im Solinger Kulturausschuss vermittelt. Gestern im Hauptund Personalausschuss von Solingen berichtete er, dass er seitdem vergeblich versucht hat, das Gespräch zu organisieren. In einem Schreiben habe nun der LVR angekündigt, zu Gesprächen erst nach dem 1. Juli bereit zu sein – dann, wenn der Landschaftsausschuss beraten hat. Der LVR erwarte von der Stadt Solingen, dass sie aufzeigt, wie sie die  Finanzierungslücke im Kunstmuseum schließen will, ist aus gut informierten Kreisen zu hören. Erst dann könne weiter verhandelt werden. Hierzu Norbert Feith: „Ich kann viele Vorschläge machen, wie wir durch Umschichtung von Zuschüssen für freiwillige Ausgaben die Lücke schließen können.“

Gespräche sollten vor weiteren politischen Beschlüssen stattfinden Deutlich wurde durch die Fraktionen gestern im Ausschuss erneut, dass das „Zentrum für verfolgte Künste“ in Solingen seinen Platz haben sollte. Der Oberbürgermeister soll in seinen Bemühungen unterstützt werden, die Spitzenkräfte an einen Tisch zu holen. Auch er hatte wieder bekräftigt, dass er die Gründung des „Zentrums“ in Solingen will. In der morgigen Ratssitzung steht die „verfolgte Kunst“ auf der Tagesordnung. Die Ratsmehrheit will über die Vorlage nicht abstimmen, sondern die weitere Entwicklung abwarten. kc