16.04.2011 Rheinische Post
VON ANDREA RÖHRIG
Solingen (RP)
Die Bezirksregierung hat die Verträge zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Stadt zur Gründung der Gesellschaft für das Zentrum für verfolgte Künste einkassiert. Ihr ist das finanzielle Risiko der Stadt zu hoch.
Alles zurück auf Anfang: Mit dem Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf an die Stadt Solingen, dass diese sicherstellen muss, dass durch ihre Beteiligung am geplanten "Zentrum für verfemte Künste" keine zusätzlichen Kosten entstehen, steht das gesamte Projekt wieder auf wackeligen Füßen. Die Stadt dürfe keine Verträge schließen, die das Risiko später auf die Stadt zukommender Kosten bergen, heißt es in dem Fax, das am Donnerstagnachmittag im Rathaus eintraf. In Kooperation mit dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) sollte im Kunstmuseum Solingen das Zentrum entstehen. Die Verträge waren noch im alten Jahr abgeschlossen worden.
Verwaltung hatte gewarnt
Nun kam es also, wie es kommen musste. Denn bei aller Euphorie in den politischen Kreisen gab es auch Kritiker, die darauf hinwiesen, dass der LVR die Stadt geradezu genötigt habe, eine Garantieerklärung für den langfristigen Bestand des Zentrums zu unterschreiben. Ansonsten wäre der LVR wahrscheinlich aus dem Projekt ausgestiegen. Am 2. Dezember warnte Kai Dahlmann, Geschäftsführer der städtischen Beteiligungsgesellschaft und des Kunstmuseums die Politik, dass die Stadt dem LVR-Entwurf nicht werde zustimmen können und auch nicht dürfen im Hinblick auf die Aufsichtsbehörde. Doch darauf wollte die Politik nicht hören und beugte sich dem Ansinnen des LVR, um, wie es damals hieß, beide Säulen des Museums endlich strahlen lassen zu können.
Im städtischen Rathaus sieht man die eigene Verhandlungsposition nun gestärkt, hat man ja nun bei Nachverhandlungen die Bezirksregierung im Rücken. Der Schwarze Peter wandert hingegen zurück an den LVR. Denn bereits bei den Vertragsverhandlungen im Dezember, als es spitz auf Knopf ging, war nicht so ganz klar, ob es nicht auch beim Landschaftsverband den ein oder anderen in der Verwaltung gibt, die dem ganzen Projekt skeptisch gegenüberstehen, denn letztlich war auch in Köln bekannt, dass die Stadt Solingen unter der Finanzaufsicht der Bezirksregierung steht und Garantieerklärungen nicht so einfach unterschreiben darf.